AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der C+G Informationstechnologie GmbH, Indurstriestrasse 12-14, 63150 Heusenstamm (nachfolgend "Verkäufer" genannt) und dem jeweiligen Käufer für Kaufverträge, die über den Onlineshop des Verkäufers (https://cg-infogmbh.de) zustande kommen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
Mit Bestätigung der sog. Checkbox im Bestellvorgang akzeptiert der Kunde ausdrücklich die nachfolgenden Bestimmungen. Maßgeblich sind ausschließlich die allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung online zur Verfügung stehenden Fassung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden vom Verkäufer gespeichert. Der Kunde kann diese über die Menüführung des Browsers bzw. mittels Tastaturkombination (Strg p, Strg s) drucken bzw. lokal auf seinem PC speichern.
§ 2 Gegenstand des Vertrages
Der Verkäufer betreibt einen Onlineshop unter der Website (https://cg-infogmbh.de)
Vertragsgegenstand ist der Verkauf von Waren an den Käufer durch den Verkäufer über den dessen Onlineshop (https://cg-infogmbh.de). Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden Sie in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Webseite des Verkäufers.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Der auf der Webseite (https://cg-infogmbh.de) dargestellte Warenkatalog stellt kein rechtsverbindliches Angebot im juristischen Sinne dar.
(2) Um eine Bestellung aufgeben zu können, muss der Käufer den betreffenden Artikel durch Anklicken der Schaltfläche „in den Warenkorb“ unter dem Artikelpreis den betreffenden Artikel in den Warenkorb legen. Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System nutzen, werden Sie entweder in unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder Sie werden zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
(3) Nach Eingang des Angebots des Käufers beim Verkäufer erhält dieser eine automatisch generierte E-Mail, die den Eingang der Bestellung und deren Einzelheiten aufführt also den vollständigen Vertragstext beinhaltet. Diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots durch den Verkäufer dar. Der Vertrag kommt erst durch ausdrückliche Annahmeerklärung (Bestellbestätigung) des Verkäufers zustande. Sollte der Käufer binnen 2 Wochen keine Annahmeerklärung vom Verkäufer erhalten, gilt das Angebot als abgelehnt und der Käufer ist nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
§ 4 Speicherung des Vertragstextes
(1) Nach Abschluss des Kaufvertrages wird der Vertragstext vom Verkäufer auf seinem Computer gespeichert. Der Vertragstext ist für den Käufer zugänglich und kann vom Käufer per E-Mail beim Verkäufer angefordert werden. Die Übersendung des Vertragstextes erfolgt unverzüglich im Anschluss an die Anfrage des Käufers durch den Verkäufer per E-Mail.
(2) Zusammen mit der Bestätigungs-E-Mail wird dem Käufer eine Widerrufsbelehrung, die AGB des Verkäufers sowie der Vertragstext zugesendet. Nach Erhalt der Bestätigungs-E-Mail durch den Käufer hat dieser die Möglichkeit, die E-Mail und somit den Vertragstext auf dem Computer des Käufers zu speichern und dort bis zu seiner Löschung abzurufen.
(3) Darüber hinaus kann sich der Käufer auf der Website des Verkäufers unter Angabe seines bei Eröffnung des Kundenkontos eingerichteten Benutzernamens und Passwort in seinem Kundenkonto einloggen und dort alle bisherigen Bestellungen sowie den Vertragstext von ihm vollständig einsehen. Zum anderen erhält der Käufer den Vertragstext noch einmal zusätzlich mit der Bestellbestätigung zugesendet. Der Käufer hat die Möglichkeit, mit Hilfe der Druckfunktion seines Browsers, die Website und somit den Vertragstext auszudrucken. Der Käufer kann zudem durch einen Klick auf die rechte Maustaste und die Auswahl des entsprechenden Untermenüs die Internetseite auf seinem Computer abspeichern.
§ 5 Korrektur von Eingabefehlern
Eingabefehler kann der Käufer mir der „Eine-Seite-zurück-Taste“ seines Browsers korrigieren. Eine derartige Korrektur von Eingabefehlern ist solange möglich, bis der Käufer auf das Feld „Zahlungspflichtig bestellen“ am Ende des Bestellvorgangs mit der Maus geklickt hat. Um Eingabefehler besser zu erkennen kann die Vergrößerungsfunktion bei der Anzeige des Browsers durch den Käufer verwendet werden. Für das Erkennen von Eingabefehlern sollte sich der Käufer stets selber fragen, ob das Gewollte und das Eingegebene übereinstimmt. Bei Abweichungen sollte der Käufer den Vorgang abbrechen bzw. den Eingabefehler korrigieren. Bevor der Käufer das Eingabefeld „Zahlungspflichtig bestellen“ bestätigt, sollte er sich stets vergewissern, dass keine Eingabefehler vorliegen.
§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher
Die nachfolgende Widerrufsbelehrung richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne von § 13 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Verbraucher ist hiernach jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Firma C+G Informationstechnologie GmbH, Indurstriestrasse 12-14, 63150 Heusenstamm, Telefon: 061049450 Fax: 06104/945 – 166; E-Mail: info@cg-infogmbh.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns
Firma C+G Informationstechnologie GmbH
Indurstriestrasse 12-14
63150 Heusenstamm
zurückzugeben oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an)
An
Firma C+G Informationstechnologie GmbH
Indurstriestrasse 12-14
63150 Heusenstamm
Fax: 06104/ 945 - 166
E-Mail: info@cg-infogmbh.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*) __________________________________________________________________ __________________________________________________________________
Bestellt am (*)_________________/erhalten am (*)__________________ __________________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s) __________________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s) ___________________________________________________________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) ____________________________ Datum
(*) Unzutreffendes streichen
§ 7 Preise/Fälligkeit und Zahlung, Zahlungsarten und Verzug
(1) Alle Preisangaben sind in Euro ausgewiesen und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Alle Preise sind Endpreise einschließlich sämtlicher Preisbestandteile (Bruttopreis). Der Käufer erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten und können von Ihnen über die Website des Verkäufers unter dem Menüpunkt „Versand und Zahlungsbedingungen“ aufgerufen werden. Die anfallenden Versandkosten werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Käufer zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
(3) Nach Ablauf der oben genannten Zahlungstermine kommt der Käufer in Zahlungsverzug. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so ist der Verkäufer berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen zu fordern. Sofern dem Verkäufer ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist der Verkäufer berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 8 Lieferung/Versand
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung innerhalb von 5 Tagen ab Vertragsschluss und Tätigung der Zahlung durch den Käufer an die vom Käufer angegebene Lieferanschrift. Für die Lieferung ist die vom Käufer im Rahmen des Bestellvorgangs angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
(2) Weitere Informationen zum Versand, Versandkosten und zur Bezahlung entnehmen Sie als Käufer bitte dem Untermenü „Versand und Zahlungsbedingungen“ auf unserer Webseite.
(3) Der Versand erfolgt mit dem Versanddienstleister DPD mit der Versandart DPD Klassik.
(4) Ab 125,- Euro Bruttowarenwert erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Unter 125,- € Bruttowarenwert entstehen Versandkosten in Höhe von 3,90 € inklusive Mehrwertsteuer pro Paket.
(5) Ab 500,- Euro Bruttowarenwert erfolgt die Lieferung nach Österreich und in die Schweiz versandkostenfrei. Unter 500,- € Bruttowarenwert entstehen Versandkosten in Höhe von 5,50 € inklusive Mehrwertsteuer pro Paket.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
§ 10 Mängelhaftungsrecht
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 11 Haftungsbeschränkung
(1) Unabhängig von der Art der Pflichtverletzung sind Schadensersatzansprüche, einschließlich solcher, die aus einer unerlaubten Handlung resultieren, ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässiges Verhalten seitens des Verkäufers vorliegt.
(2) Der in Abs. 1 konstituierte Haftungsausschluss bzw. -beschränkung gilt nicht für aus arglistigem Verhalten des Verkäufers resultierende Ansprüche, sowie bei Ansprüchen, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder dem Gesetz insbesondere dem Produkthaftungsgesetz resultieren oder falls der Verkäufer ein Garantieversprechen abgegeben hat.
(3) Soweit eine Haftungsbeschränkung oder ein Haftungsausschluss zu Gunsten des Verkäufers greift, gilt dies ebenso für Arbeitnehmer, Angestellte, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
§ 12 Allgemeine Bedingungen
(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen den Kaufvertragsparteien findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Käufer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, ausgenommen. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CSIG) ist ausgeschlossen.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Verkäufers.
(3) Der Verkäufer behält sich vor, gerichtliche Schritte auch an dem allgemeinen Gerichtsstand des Kunden einzuleiten. Für Verbraucher ist deren allgemeiner Gerichtsstand (Wohnsitz) maßgeblich.
(4) Die Vertragssprache ist Deutsch
(5) Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der jeweiligen Artikelbeschreibung.
(6) Der Verkäufer hat sich keinem besonderen Verhaltenskodex (Regelwerk) unterworfen.